Nachrichten zum Thema Europa

Brexit, Eurokrise, Rechtsruck - Wie kann Europa das stemmen? 01.07.2017 | Europa


Über 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger versammelten sich trotz des heißen Sommerabends im Furtner in Freising, um mit der Europaabgeordneten Maria Noichl (SPD) über die Zukunft Europas zu diskutieren.

Für ein Europa der Menschlichkeit "braucht Deutschland eine Regierung, die sozial und demokratisch ist", so Maria Noichl. Die Mehrheit der EU-Kommissare und der Staatschefs im Europäischen Rat sei Schwarzgelb und so lange dies so sei, liege der Schwerpunkt zu sehr auf einer reinen Wirtschaftsunion.

Sorgen bereitet der europaweite Rechtsruck. Im europäischen Parlament machen Europagegner bereits 20% der Abgeordneten aus. Diese sind, so Noichl, meist schnell an den Nationalflaggen auf ihren Tischen im Plenarsaal zu erkennen.
Der zentrale Gedanke der Rechten sei "Wir sind mehr wert als die anderen" und dies habe auch zum Brexit geführt. Noichl betonte, dass das EU-Parlament für einen sehr harten Brexit stehe. "Das heißt ja nicht, dass jemand, der gehen will, bestraft wird. Aber nur diejenigen, die auch solidarisch die Aufgaben der Gemeinschaft schultern, sollen auch die Vorteile der EU genießen."

Um Europa demokratischer zu machen, verlangte Noichl ein Initativrecht für das EU-Parlament, welches den Abgeordneten ermöglichen würde, Gesetzesvorschläge einzubringen.

In der anschließenden Diskussion wurden fast alle Politikfelder von Landwirtschaft über Freihandel bis Finanzen gestreift.

Bei aller Debatte um die Probleme Europas dürfe man die Vorteile der Europäischen Union nie vergessen, mahnte Maria Noichl immer wieder: "Es ist zum Beispiel auf der ganzen Welt einzigartig, dass sich 28 einzelne Länder unter eine höhere Gerichtsbarkeit, den Europäischen Gerichtshof, stellen."

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 01.07.2017

 

Freihandelsabkommen - Segen oder Fluch? 02.05.2014 | Europa


Das derzeit zwischen der EU und verschiedenen nordamerikanischen Staaten verhandelte Freihandelsabkommen TTIP erregt - sehr zu Recht - die Gemüter.

Neben strittigen inhaltlichen Fragen ist es vor allem die vollkommene Geheimhaltung und Intransparenz, die das geplante Abkommen schwer in die Kritik bringt.

Über Inhalt und Form der Verhandlungen informiert und diskutiert die SPD am Montag, 05. Mai 2014, um 19.00 Uhr im Furtner in Freising. Zu Gast ist die oberbayerische SPD-Europaspitzenkandidatin Maria Noichl.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 02.05.2014

 

Ein Geschenk für den scheidenden Vorstand Hans Peter Gulder (l.) von P. Warlimont und W. Kreissl-Dörfler Wie geht es weiter in Europa? 28.05.2013 | Europa


"Wie geht es weiter in Europa?" – diese Frage versuchte in ihren aktuell wichtigsten Aspekten der SPD-Europaparlamentarier Wolfgang Kreissl-Dörfler auf einem Diskussionsforum der Freisinger SPD-Europa-Reihe in der Freisinger Bank zu beantworten.
Kreissl-Dörfler erinnerte an die europäischen Generationen, die zwei Weltkriege erlitten. Frieden in Europa sei danach nur durch die Überwindung der Feindschaft zwischen Deutschland und Frankreich möglich geworden, wozu es der europäischen Einigung bedurfte.

Kreissl-Dörfler verlangte eine Abkehr von der reinen Sparpolitik in den südeuropäischen Staaten. Neben der "kalten Enteignung der Sparer" durch niedrige Zinsen in Deutschland drohe eine verlorene Generation junger Menschen in Südeuropa ...

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 28.05.2013

 

RSS-Nachrichtenticker


RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 349354 -