Generalsekretärin der Bayern-SPD Natascha Kohnen in Langenbach

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In einer gut besuchten öffentlichen Versammlung des SPD-Ortsvereins am
13. 4. 2011, in der zunächst Zweite Bürgermeisterin Christa Summer über Gemeindepolitik und Kreisvorsitzender Peter Warlimont über Kreispolitik berichteten, nahm Natasha Kohnen (seit 2009 Generalsekretärin der Bayern-SPD) zu Zahlreichen Themen sowohl in der Landes- als auch Bundespolitik ausführlich Stellung.

Nachdem sie kurz über ihren Werdegang sowie ihr Wirken in der Partei berichtet hatte, ging sie ausführlich auf die Energiewende ein. Die SPD habe zwar zunächst auf Atomkraft als zukunftsweisend gesetzt, später aber umgelernt. Dabei sind die frühzeitig von Eppler geforderten Ziele für den Ausbau erneuerbarer Energien bei weitem überschritten worden (statt nur 8% wurden es 17% bis sogar 19%). Während Politiker wie der FDP-Wirtschaftsminister Zeil entgegen dem von SPD und Grünen 2009 durchgesetzten Atomkonsens von einer viel längeren Laufzeit der AKWs sprechen, der CSU-Politiker Erwin Huber sogar von einer immerwährenden Laufzeit, setzt sich die SPD durchaus auch unter wirtschaftlichen Perspektiven für eine sofortige Abschaltung aller überalterten AKWs sowie für den energischen Ausbau erneuerbarer Energien insbesondere auch in Nordbayern ein, wo die geographischen Verhältnisse nicht so günstig für diese Art der Energiegewinnung sind wie in Oberbayern (Wasserkraft). In Oberfranken wie in der Oberpfalz würde der tatkräftige Ausbau erneuerbarer Energien wirtschaftliche Perspektiven für kleinere und mittlere Betriebe eröffnen, die bisher dort nicht vorhanden sind. Außerdem exportiert Deutschland den Überschuss an Strom, den es produziert (83 GW nur 53 GW verbraucht), auch wenn es aufgrund des europäischen Stromkreislaufs Atomstrom wieder von Frankreich importiert. Bei den Kosten für den Atomstrom wird die Frage der Endlagerung sowohl von Betreibern wie Befürwortern der AKWs ausgeklammert. Nachfolgekosten, wie Castor-Transport und Endlager würden Atomstrom zum teuersten Strom machen.
Gorleben als Endlager ist nicht aufgrund rein geologischer Untersuchungen ausgesucht worden, sondern aus vorwiegend politischen Gründen, da es damals an der Grenze zu der DDR lag.
Geothermie und Windenergie wird bis heute in Bayern kaum, Wasser- und Solarenergie dagegen häufiger genutzt.

Die Schuldenuhr der BLB tickt weiter nach oben. Stündlich erhöht sich die Schuld um 40.000 €! Obwohl die CSU sich in der Öffentlichkeit damit brüstet, dass sie keine Schulden im Haushalt macht hat sie die Landesbankschulden zu verantworten.

Atypische Arbeitsplätze, wie Leih- und Zeitarbeit, Niedriglohn unter Mindestlohn, sind in Deutschland in den letzten Jahren stark angestiegen. Das wiederum verstärkt und erhöht die Altersarmut in der Zukunft.

Natascha Kohnen ging auch auf das Bildungskonzept der SPD ein. Heute sind 8% der Schulabgänger ohne Schulabschluss.
Gerade in den ländlichen Gegenden mit dem heutigen dreizügigen Schulsystem entsteht durch die Einführung der Mittelschulen ein Schülertourismus. Das von Martin Güll vorgelegte SPD Schulkonzept würde diesem Unwesen entgegenwirken.

Die Generalsekretärin setzt sich in der SPD Fraktion und darüber hinaus in der SPD für ein Umdenken hinsichtlich der 3. Startbahn ein. Peter Warlimont, Kreisvorsitzender, will ihr noch mehr Material gegen die 3. Startbahn zukommen lassen.
Die Genossen aus Langenbach und Peter Warlimont übergaben Natascha Kohnen 150 Unterschriften für den Atomausstieg, die am 29.03.2011 an einem Aktionsstand in Freising gesammelt wurden.

In der anschließenden Diskussion stellte Max Maillinger die Fragennach dem derzeitigen Zustand der SPD. Hierzu stellte die Generalsekretärin fest, dass Florian Pronolds Bitte um Beitragserhöhung von der Mehrheit der Mitglieder akzeptiert wurde, sodass sich die finanzielle Lage der Partei wesentlich gebessert hat. Außerdem zeigt die Neuorganisation der Bayern-SPD bereits Wirkung.

 

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